Aktuelle Herausforderungen - HLTW 13 - Bergheidengasse HLTW1 3 Bergheidengasse

Krieg in der Nachbarschaft

Seit Ende Februar 2022 herrscht ein Krieg zwischen Russland und der Ukraine. Angesichts dieser Eskalation beschloss die Europäische Union, ihre Abhängigkeit von russischen Energieimporten schnellstmöglich zu beenden, um die Finanzierung der russischen Kriegsmaschinerie zu stoppen. „Wir dürfen Wladimir Putins Kriegsmaschinerie nicht länger mit unseren Energieimporten finanzieren“ heißt es von der europäischen Union. Diese Entscheidung führte jedoch zu erheblichen Kostensteigerungen bei Strom und Gas in ganz Europa, wodurch Menschen bis zu dem vierfachen ihrer ursprünglichen Abgaben zahlen mussten.

EU-Hilfe für die Ukraine: Unterstützung in Zeiten des Konflikts

Sanktionen
Sanktionen sind Maßnahmen, die von Regierungen oder internationalen Organisationen ergriffen werden, um Druck auf ein Land, eine Regierung oder bestimmte Personen auszuüben und sie zur Änderung ihres Verhaltens zu bewegen
Individuelle Sanktionen zielen auf Personen ab, die für die Unterstützung, Finanzierung oder Durchführung von Handlungen verantwortlich sind.
Zu den aufgeführten Organisationen der Sanktionsliste gehören beispielsweise
Banken und Finanzinstitute
Für Propaganda und Desinformation zuständige Medienorganisationen
RIA FAN, ein russisches Medienunternehmen

Zusätzlich verhängte die EU Februar 2022 ein Überflugverbot für alle russischen Luftfahrtunternehmen, indem sie die Flughäfen und den Luftraum der EU gesperrt hat. Das bedeutet, dass Flugzeuge, die in Russland oder anderswo registriert sind und von russischen Bürgern oder Organisationen gechartert oder gemietet werden, weder auf EU-Flughäfen landen noch EU-Mitgliedstaaten überfliegen dürfen.

Flüchtlingshilfe:
Schon über 4 Millionen Menschen mussten laut UNHCR bislang aus der Ukraine fliehen. Angesichts dieser hohen Zahl an Menschen, die fliehen und Schutz in der EU suchen aktivierte die europäische Union im März 2022 eine Richtlinie über vorübergehenden Schutz. Zu den Rechten zählen ein Aufenthaltstitel, der Zugang zum Arbeitsmarkt und zu Wohnraum, medizinische Versorgung und der Zugang zu Bildung für Kinder.

EU-Hilfe für die Ukraine: Unterstützung in Zeiten des Konflikts

Militär- und Finanzhilfe
Die Unterstützungsmaßnahmen der EU sind vielfältig. Bislang wurden von der EU insgesamt 93 Mio. € an humanitärer Hilfe für die Zivilbevölkerung bereitgestellt, die vom Krieg in der Ukraine betroffen ist. Davon sind 85 Mio. € für die Ukraine und 8 Mio. € für Moldau vorgesehen

Ukraines NATO Membership Challange

Ein schneller NATO-Beitritt der Ukraine könnte den Konflikt mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin weiter verschärfen und der Krieg sich vergrößern. Das Eindringen russischer Panzer und Truppen in die Ostukraine hätte den Bündnisfall auslösen können.
Derzeit gilt die Ukraine als noch nicht „reif“ für die NATO. Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, betonte, dass die NATO Länder aufnehmen möchte, die nicht nur beschützt werden müssen, sondern auch zur Sicherheit des Bündnisgebiets beitragen können. Die NATO sei kein Wohltätigkeitsverein

Ein Schritt in Richtung Europa

Die Ukraine hatte bereits in den 1990er Jahren Interesse am Beitritt zur Europäischen Union bekundet. Damals forderte die EU jedoch innenpolitische Reformen und verknüpfte diese mit konkreten Schritten für eine Mitgliedschaft. Die aktuellen Umstände steigerten jedoch den Willen der Ukraine ein Teil der europäischen Gemeinschaft zu sein und kurz nach Kriegsbeginn reichte die Ukraine einen offiziellen Beitrittsantrag bei der EU ein und erhielt am 23. Juni 2022 den Status „Beitrittskandidat“.

Inflation in Europa

Die Inflation beschreibt den allgemeinen Preisanstieg in einer bestimmten Periode. Wenn dies passiert, kann man mit der selben Menge von Währung weniger Produkte oder Dienstleistungen kaufen. Das heißt es entsteht eine Reduktion der Kaufkraft des Geldes. Um die Inflation eines bestimmten Raumes zu bestimmen zieht man die Faktoren, Alltagsprodukte, Gebrauchsgüter und Dienstleistungen heran. Inflation tritt auf, wenn die Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen das Angebot übersteigt. Dies kann verschiedene Gründe haben, wie zum Beispiel eine erhöhte Geldmenge, eine starke Nachfrage, Kostensteigerungen in der Produktion oder externe Faktoren wie Rohstoffpreissteigerungen. Inflation kann auch durch staatliche Maßnahmen wie eine expansive Geldpolitik oder eine Erhöhung der Staatsausgaben angeregt werden.

Inflation kann verschiedene Auswirkungen haben. Wenn die Preise steigen, können die Menschen weniger Waren und Dienstleistungen für ihr Geld kaufen, was zu einer Verringerung der Kaufkraft führt. Dies kann zu einem Rückgang des Konsums führen und die Lebenshaltungskosten belasten. Gleichzeitig können Unternehmen höhere Kosten haben, insbesondere bei Rohstoffen oder Arbeitskräften, was sich auf ihre Rentabilität auswirkt und möglicherweise zu Preiserhöhungen führt. Die Zentralbanken und Regierungen versuchen normalerweise, die Inflation unter Kontrolle zu halten, da eine hohe und unkontrollierte Inflation schädlich für die Wirtschaft sein kann. Eine moderate Inflation von 2-3% pro Jahr wird jedoch oft als positiv angesehen, da sie wirtschaftliches Wachstum und Investitionen fördern kann.

Um die Inflation zu messen, werden verschiedene Indizes verwendet, wie zum Beispiel der Verbraucherpreisindex (VPI), der die Preisentwicklung von Waren und Dienstleistungen misst, die von Verbrauchern gekauft werden. Andere Indizes können den Produzentenpreisindex (PPI) oder den Großhandelspreisindex (GPI) umfassen, die die Preisentwicklung auf der Ebene der Produzenten oder Großhändler messen.

Durch die momentanen Krisen und Probleme innerhalb und außerhalb Europas beeinflussen natürlich auch die Inflation in der EU. Jeder Einwohner bekommt dies stark zu spüren und konnte das vor allem bei den Benzinpreisen beobachten. Die Inflation Mitte Mai 2023 war bei 6,1%. Die Länder mit der niedrigsten Inflation waren Belgien, Spanien und Luxemburg mit ungefähr 2% hingegen die mit der stärksten Preissteigerung waren zu dem Zeitpunkt waren Lettland und der Slowakei mit 12,3%. Ein gutes Beispiel ist der Sektor von verarbeiten Lebensmitteln, Tabak und Alkohol. Im April 2022 war die Inflation bei 5,4% und nun ein Jahr später ist sie bei 14,6%. Der Bereich der Lebensmittel leidet mit 13,7% offensichtlich am meisten darunter.

EU gegen Desinformation

Desinformationen und Falschnachrichten haben sich in den letzten Jahren durch die Pandemie, den Ukraine-Krieg und generell durch das Internet stark vermehrt. Dadurch es wird immer schwieriger wahre Nachrichten von Falschen zu unterschieden. Die EU steht oftmals wegen verschiedener Dinge in der Kritik, wodurch sich Falschinformationen schnell verbreiten können. Oft werden Situationen auch aus dem Kontext genommen und falsch dargestellt.

Da die EU oft sehr komplexe Prozesse durchläuft, bevor eine offizielle Entscheidung getroffen werden kann, ist sie besonders anfällig für Fake News. Es ist im Interesse aller Mitglieder der Europäischen Union strikt gegen Desinformationen vorzugehen. Für das Erhalten der EU ist es wichtig, dass die Bürger:innen das Vertrauen der die EU nicht verlieren und die Seriosität bestehen bleibt. Außerdem sollen die europäischen Werte und das demokratische System geschützt und weiterhin erhalten bleiben.

In der Kommissionsvertretung in Österreich wird folgendermaßen vorgegangen:

Tagesaktuelle EU-Themen werden regelmäßig veröffentlicht insbesondere mit dem Fokus auf Österreich. Außerdem werden auf den offiziellen Twitter- Facebook- und Instagram-Seiten Desinformationen sofort angesprochen und richtiggestellt.

Im Jahr 2018 wurde erstmals ein Verhaltenskodex für Desinformationen eingeführt. Außerdem trat ein Aktionsplan in Kraft mit dem Schwerpunkt auf drei Hauptzielen:

Verbesserung der Aufdeckung von Desinformation
Stärkung der Koordinierung der Reaktion auf Desinformation
Förderung eines besseren Bewusstseins für das Problem

Alle EU-Mitgliedstaaten arbeiten zusammen mit der Europäischen Kommission, um diese Ziele zu erreichen.