Wie kann ich mitbestimmen?

von Christina, Johanna, Amelie, Mona | Jun 23, 2023 | Allgemein

Wie kann ich aktiv mitbestimmen?

Als erstes sollte man sich überhaupt informieren. Das geht am besten über die EU Website oder andere vertrauenswürdige Informationsquelle.
Dann kann man bei den Europawahlen wählen, vorausgesetzt man ist über 18 und Staatsbürger in der EU. Sie finden alle 5 Jahre statt und man kann mit seiner Stimme die Zusammensetzung des EU- Parlament beeinflussen und somit auch indirekt die Entscheidungen die gefällt werden. Die nächste Wahl findet voraussichtlich statt vom 6. bis 9. Juni 2024. Es werden 705 Abgeordnete gewählt. Die Parteien die momentan vertreten sind in dem EU Parlament sind:
EVP (CDU, CSU & ÖVP), S&D (SDP, SPÖ), Renew (FDP,FW,NEOS), Grüne, EKR (BD), ID (AfD, FPÖ), Die Linke, Fraktionslose

Es gibt außerdem auch verschiedene politische Jugendorganisationen auf EU-Ebene, die es jungen Menschen ermöglichen, ihre Meinung auszudrücken und sich politisch zu engagieren.

Ein Zugang der einem nicht direkt in den Kopf springt ist auch das Internet. Man kann sich auf den Sozialen Medien engagieren und seine Meinung dort äußern (insofern sie niemanden verletzt).

Last but not least, kann man natürlich auch Petitionen und Bürgerinitiativen nuten, um sein Anliegen vorzubringen. Über Plattformen wie die Europäische Bürgerinitiative kann man mit anderen EU-Bürgern zusammenarbeiten, politische Forderungen aufstellen und Unterschriften sammeln. Wenn eine Bürgerinitiative eine bestimmte Anzahl von Unterschriften erreicht, kann sie dazu führen, dass sich die EU-Kommission mit dem Anliegen befasst.

Hier findet ihr mehr Infos zur EU!

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Welche Rechte habe ich?

Bürger in einem Land der Europäischen Union bringt viele Vorteile und Freiheiten, die man genießen kann, unterdessen sind es die Rechte gemäß den EU-Verträgen und der EU-Grundrecht Arta.

Einer der Hauptrechte und vielleicht auch wichtigste ist das Recht sich in jedem EU-Mitgliedstaat frei bewegen zu dürfen, außerdem auch die Möglichkeit in diesen Ländern Leben, arbeiten und studieren zu dürfen.
Ein sehr wichtiges Recht, dass noch nicht lange existiert, ist das Wahlrecht, als ein EU-Bürger darf man bei Europawahlen, Kommunalwahlen, im eigenen Wohnsitzland, wählen darf.

Auch wenn man sich außerhalb der EU befindet, gibt es den Konsularischen Schutz welche, wenn dieses Land keine diplomatische Vertretung hat.

Es gibt auch das Petitionsrecht, das erlaubt Petitionen an das Europäische Parlament zu errichten oder Anliegen und Bedenken vorzubringen.

Wichtig ist auch das Recht auf Zugang zu öffentlichen Leistungen, wie Sozialleistungen und der Gesundheitsversorgung in dem jeweiligen EU-Land in dem Lebt oder arbeitet.

Außerdem gibt es die vier Grundfreiheiten der Europäischen Union:

• Freier Warenverkehr, dass Waren innerhalb der EU ohne Zölle oder Beschränkungen gehandelt werden können.
• Feier Dienstleitungsverkehr, dass sind die Möglichkeiten für Dienstleistungsanbieter, ihre Dienstleistungen über die Grenzen hinweg anzubieten, Bsp. Toursimussektor, Bauwesen etc…
• Feier Personenverkehr EU-Bürgerinnen und Bürger haben das Recht sich innerhalb der EU frei zu bewegen.
• Freier Kapital und Zahlungsverkehr, die Möglichkeit Kapital über Grenzen und Länder hinweg frei zu bewegen, sowie Immobilien, Unternehmen, Bankverkehr, etc…

Auch wenn man als EU-Bürger diese Recht kennt sind sie, verglichen mit nicht EU-Bürgern, nicht selbstverständlich.
hier sind die größten Unterschiede:

Bei der Freizügigkeit sich als EU-Bürger in jedem Land frei bewegen zu dürfen, können nicht EU-Bürger dies nur unter Strengen Beschränkungen und benötigen möglicherweise auch ein Visum.
Auch das allgemeine Wahlrecht welches EU-Bürger haben, können nicht EU-Bürger nicht nutzen, es sei denn, es gibt abkommen zwischen einem EU-Land und dem Heimatland.
EU-Bürger haben das Recht Familienmitglieder, auch wenn sie nicht EU-Bürger sind, in ein EU-Land mitzunehmen, nicht EU-Bürger können dies möglicherweise nicht.
Natürlich können durch Abkommen oder Vereinbarungen zwischen EU und nicht EU-Ländern gewisse Rechte erlangt werden.

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Aktuelle Herausforderungen

von Christina, Johanna, Amelie, Mona | Jun 23, 2023 | Allgemein

Krieg in der Nachbarschaft

Seit Ende Februar 2022 herrscht ein Krieg zwischen Russland und der Ukraine. Angesichts dieser Eskalation beschloss die Europäische Union, ihre Abhängigkeit von russischen Energieimporten schnellstmöglich zu beenden, um die Finanzierung der russischen Kriegsmaschinerie zu stoppen. „Wir dürfen Wladimir Putins Kriegsmaschinerie nicht länger mit unseren Energieimporten finanzieren“ heißt es von der europäischen Union. Diese Entscheidung führte jedoch zu erheblichen Kostensteigerungen bei Strom und Gas in ganz Europa, wodurch Menschen bis zu dem vierfachen ihrer ursprünglichen Abgaben zahlen mussten.

EU-Hilfe für die Ukraine: Unterstützung in Zeiten des Konflikts

Sanktionen
Sanktionen sind Maßnahmen, die von Regierungen oder internationalen Organisationen ergriffen werden, um Druck auf ein Land, eine Regierung oder bestimmte Personen auszuüben und sie zur Änderung ihres Verhaltens zu bewegen
Individuelle Sanktionen zielen auf Personen ab, die für die Unterstützung, Finanzierung oder Durchführung von Handlungen verantwortlich sind.
Zu den aufgeführten Organisationen der Sanktionsliste gehören beispielsweise
Banken und Finanzinstitute
Für Propaganda und Desinformation zuständige Medienorganisationen
RIA FAN, ein russisches Medienunternehmen

Zusätzlich verhängte die EU Februar 2022 ein Überflugverbot für alle russischen Luftfahrtunternehmen, indem sie die Flughäfen und den Luftraum der EU gesperrt hat. Das bedeutet, dass Flugzeuge, die in Russland oder anderswo registriert sind und von russischen Bürgern oder Organisationen gechartert oder gemietet werden, weder auf EU-Flughäfen landen noch EU-Mitgliedstaaten überfliegen dürfen.

Flüchtlingshilfe:
Schon über 4 Millionen Menschen mussten laut UNHCR bislang aus der Ukraine fliehen. Angesichts dieser hohen Zahl an Menschen, die fliehen und Schutz in der EU suchen aktivierte die europäische Union im März 2022 eine Richtlinie über vorübergehenden Schutz. Zu den Rechten zählen ein Aufenthaltstitel, der Zugang zum Arbeitsmarkt und zu Wohnraum, medizinische Versorgung und der Zugang zu Bildung für Kinder.

Seit Ende Februar 2022 herrscht ein Krieg zwischen Russland und der Ukraine. Angesichts dieser Eskalation beschloss die Europäische Union, ihre Abhängigkeit von russischen Energieimporten schnellstmöglich zu beenden, um die Finanzierung der russischen Kriegsmaschinerie zu stoppen. „Wir dürfen Wladimir Putins Kriegsmaschinerie nicht länger mit unseren Energieimporten finanzieren“ heißt es von der europäischen Union. Diese Entscheidung führte jedoch zu erheblichen Kostensteigerungen bei Strom und Gas in ganz Europa, wodurch Menschen bis zu dem vierfachen ihrer ursprünglichen Abgaben zahlen mussten.

EU-Hilfe für die Ukraine: Unterstützung in Zeiten des Konflikts

Sanktionen
Sanktionen sind Maßnahmen, die von Regierungen oder internationalen Organisationen ergriffen werden, um Druck auf ein Land, eine Regierung oder bestimmte Personen auszuüben und sie zur Änderung ihres Verhaltens zu bewegen
Individuelle Sanktionen zielen auf Personen ab, die für die Unterstützung, Finanzierung oder Durchführung von Handlungen verantwortlich sind.
Zu den aufgeführten Organisationen der Sanktionsliste gehören beispielsweise
Banken und Finanzinstitute
Für Propaganda und Desinformation zuständige Medienorganisationen
RIA FAN, ein russisches Medienunternehmen

Zusätzlich verhängte die EU Februar 2022 ein Überflugverbot für alle russischen Luftfahrtunternehmen, indem sie die Flughäfen und den Luftraum der EU gesperrt hat. Das bedeutet, dass Flugzeuge, die in Russland oder anderswo registriert sind und von russischen Bürgern oder Organisationen gechartert oder gemietet werden, weder auf EU-Flughäfen landen noch EU-Mitgliedstaaten überfliegen dürfen

Militär- und Finanzhilfe
Die Unterstützungsmaßnahmen der EU sind vielfältig. Bislang wurden von der EU insgesamt 93 Mio. € an humanitärer Hilfe für die Zivilbevölkerung bereitgestellt, die vom Krieg in der Ukraine betroffen ist. Davon sind 85 Mio. € für die Ukraine und 8 Mio. € für Moldau vorgesehen

Ukraines NATO Membership Challange

Ein schneller NATO-Beitritt der Ukraine könnte den Konflikt mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin weiter verschärfen und der Krieg sich vergrößern. Das Eindringen russischer Panzer und Truppen in die Ostukraine hätte den Bündnisfall auslösen können.
Derzeit gilt die Ukraine als noch nicht „reif“ für die NATO. Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, betonte, dass die NATO Länder aufnehmen möchte, die nicht nur beschützt werden müssen, sondern auch zur Sicherheit des Bündnisgebiets beitragen können. Die NATO sei kein Wohltätigkeitsverein

Ein Schritt in Richtung Europa

Die Ukraine hatte bereits in den 1990er Jahren Interesse am Beitritt zur Europäischen Union bekundet. Damals forderte die EU jedoch innenpolitische Reformen und verknüpfte diese mit konkreten Schritten für eine Mitgliedschaft. Die aktuellen Umstände steigerten jedoch den Willen der Ukraine ein Teil der europäischen Gemeinschaft zu sein und kurz nach Kriegsbeginn reichte die Ukraine einen offiziellen Beitrittsantrag bei der EU ein und erhielt am 23. Juni 2022 den Status „Beitrittskandidat“.

Inflation in Europa

Die Inflation beschreibt den allgemeinen Preisanstieg in einer bestimmten Periode. Wenn dies passiert, kann man mit der selben Menge von Währung weniger Produkte oder Dienstleistungen kaufen. Das heißt es entsteht eine Reduktion der Kaufkraft des Geldes. Um die Inflation eines bestimmten Raumes zu bestimmen zieht man die Faktoren, Alltagsprodukte, Gebrauchsgüter und Dienstleistungen heran. Inflation tritt auf, wenn die Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen das Angebot übersteigt. Dies kann verschiedene Gründe haben, wie zum Beispiel eine erhöhte Geldmenge, eine starke Nachfrage, Kostensteigerungen in der Produktion oder externe Faktoren wie Rohstoffpreissteigerungen. Inflation kann auch durch staatliche Maßnahmen wie eine expansive Geldpolitik oder eine Erhöhung der Staatsausgaben angeregt werden.

Inflation kann verschiedene Auswirkungen haben. Wenn die Preise steigen, können die Menschen weniger Waren und Dienstleistungen für ihr Geld kaufen, was zu einer Verringerung der Kaufkraft führt. Dies kann zu einem Rückgang des Konsums führen und die Lebenshaltungskosten belasten. Gleichzeitig können Unternehmen höhere Kosten haben, insbesondere bei Rohstoffen oder Arbeitskräften, was sich auf ihre Rentabilität auswirkt und möglicherweise zu Preiserhöhungen führt. Die Zentralbanken und Regierungen versuchen normalerweise, die Inflation unter Kontrolle zu halten, da eine hohe und unkontrollierte Inflation schädlich für die Wirtschaft sein kann. Eine moderate Inflation von 2-3% pro Jahr wird jedoch oft als positiv angesehen, da sie wirtschaftliches Wachstum und Investitionen fördern kann.

Um die Inflation zu messen, werden verschiedene Indizes verwendet, wie zum Beispiel der Verbraucherpreisindex (VPI), der die Preisentwicklung von Waren und Dienstleistungen misst, die von Verbrauchern gekauft werden. Andere Indizes können den Produzentenpreisindex (PPI) oder den Großhandelspreisindex (GPI) umfassen, die die Preisentwicklung auf der Ebene der Produzenten oder Großhändler messen.

Durch die momentanen Krisen und Probleme innerhalb und außerhalb Europas beeinflussen natürlich auch die Inflation in der EU. Jeder Einwohner bekommt dies stark zu spüren und konnte das vor allem bei den Benzinpreisen beobachten. Die Inflation Mitte Mai 2023 war bei 6,1%. Die Länder mit der niedrigsten Inflation waren Belgien, Spanien und Luxemburg mit ungefähr 2% hingegen die mit der stärksten Preissteigerung waren zu dem Zeitpunkt waren Lettland und der Slowakei mit 12,3%. Ein gutes Beispiel ist der Sektor von verarbeiten Lebensmitteln, Tabak und Alkohol. Im April 2022 war die Inflation bei 5,4% und nun ein Jahr später ist sie bei 14,6%. Der Bereich der Lebensmittel leidet mit 13,7% offensichtlich am meisten darunter.

EU gegen Desinformation

Desinformationen und Falschnachrichten haben sich in den letzten Jahren durch die Pandemie, den Ukraine-Krieg und generell durch das Internet stark vermehrt. Dadurch es wird immer schwieriger wahre Nachrichten von Falschen zu unterschieden. Die EU steht oftmals wegen verschiedener Dinge in der Kritik, wodurch sich Falschinformationen schnell verbreiten können. Oft werden Situationen auch aus dem Kontext genommen und falsch dargestellt.

Da die EU oft sehr komplexe Prozesse durchläuft, bevor eine offizielle Entscheidung getroffen werden kann, ist sie besonders anfällig für Fake News. Es ist im Interesse aller Mitglieder der Europäischen Union strikt gegen Desinformationen vorzugehen. Für das Erhalten der EU ist es wichtig, dass die Bürger:innen das Vertrauen der die EU nicht verlieren und die Seriosität bestehen bleibt. Außerdem sollen die europäischen Werte und das demokratische System geschützt und weiterhin erhalten bleiben.  

In der Kommissionsvertretung in Österreich wird folgendermaßen vorgegangen:

Tagesaktuelle EU-Themen werden regelmäßig veröffentlicht insbesondere mit dem Fokus auf Österreich. Außerdem werden auf den offiziellen Twitter- Facebook- und Instagram-Seiten Desinformationen sofort angesprochen und richtiggestellt.

Im Jahr 2018 wurde erstmals ein Verhaltenskodex für Desinformationen eingeführt. Außerdem trat ein Aktionsplan in Kraft mit dem Schwerpunkt auf drei Hauptzielen:

1. Verbesserung der Aufdeckung von Desinformation
2. Stärkung der Koordinierung der Reaktion auf Desinformation
3. Förderung eines besseren Bewusstseins für das Problem

Alle EU-Mitgliedstaaten arbeiten zusammen mit der Europäischen Kommission, um diese Ziele zu erreichen.  

Wie funktioniert die Europäische Union?

von Christina, Johanna, Amelie, Mona | Jun 23, 2023 | Allgemein

Inhalt

EZB – Europäische Zentralbank

Die EZB steht für Europäische Zentralbank (englisch: European Central Bank). Sie ist die Zentralbank der Eurozone, einer Gruppe von 19 europäischen Ländern, die den Euro als gemeinsame Währung verwenden. Die EZB wurde am 1. Juni 1998 gegründet und hat ihren Hauptsitz in Frankfurt am Main, Deutschland.

Geschichte

Die Geschichte der Europäischen Zentralbank (EZB) ist eng mit der Entstehung des Euro und der wirtschaftlichen Integration in Europa verbunden.

 Die Gründung der Europäischen Zentralbank erfolgte am 1. Juni 1998. Die EZB wurde als unabhängige Institution gegründet. Ihr Hauptziel war es, die Preisstabilität im Euro-Raum sicherzustellen. Wim Duisenberg aus den Niederlanden wurde zum ersten Präsidenten der EZB ernannt. Am 1. Januar 2002 wurde der Euro als Bargeld eingeführt und ersetzte die nationalen Währungen in den teilnehmenden Ländern. Die EZB spielte eine zentrale Rolle bei der Vorbereitung und Umsetzung dieser Umstellung. Die weltweite Finanzkrise ab 2008 hatte auch Auswirkungen auf den Euro-Raum. Die EZB musste verschiedene Maßnahmen ergreifen, um die Stabilität des Bankensystems und der Wirtschaft zu gewährleisten. Dazu gehörten Zinssenkungen, Liquiditätsmaßnahmen und der Kauf von Staatsanleihen. Angesichts der anhaltend niedrigen Inflation und des schwachen wirtschaftlichen Wachstums führte die EZB ab 2015 ein umfangreiches Programm zum Ankauf von Anleihen ein, bekannt als quantitative Lockerung (QE). Dieses Programm hatte zum Ziel, die Kreditvergabe anzukurbeln und die Inflation anzutreiben. Die Geschichte der EZB ist geprägt von der Bewältigung verschiedener Herausforderungen im Zusammenhang mit der Währungsunion und der wirtschaftlichen Stabilität in Europa. Die EZB hat ihre Geldpolitik und Instrumente kontinuierlich angepasst, um den sich ändernden Umständen gerecht zu werden und ihre Ziele zu erreichen.

Aufgaben

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat mehrere Aufgaben, die ihr durch den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) zugewiesen wurden. Die wichtigsten Aufgaben der EZB sind.

Die Hauptaufgabe der EZB besteht darin, die Preisstabilität im Euro-Raum zu gewährleisten. Dies bedeutet, dass die EZB bestrebt ist, die Inflation auf mittlere Sicht unter, aber nahe bei 2 Prozent zu halten. Indem sie die Geldpolitik steuert, beeinflusst die EZB die Zinssätze und die Geldmenge, um dieses Ziel zu erreichen. Die EZB legt die Geldpolitik für den Euro-Raum fest und setzt sie um. Dazu gehören Entscheidungen über Leitzinsen, geldpolitische Instrumente und geldpolitische Operationen. Die EZB trifft regelmäßig Entscheidungen in Bezug auf Zinssätze, um die Geldversorgung und Kreditbedingungen zu beeinflussen. Die EZB ist auch für die Aufsicht über bedeutende Banken im Euro-Raum zuständig. Zusammen mit den nationalen Aufsichtsbehörden bildet sie das Einheitliche Aufsichtsmechanismus (SSM). Dieser Mechanismus stellt sicher, dass Banken solide und stabil sind, um die Finanzstabilität zu gewährleisten. Die EZB führt Analysen und Prognosen zur Geldpolitik durch. Sie überwacht und analysiert die wirtschaftliche Entwicklung im Euro-Raum, um fundierte Entscheidungen treffen zu können. Dazu gehören die Bewertung von Inflationsrisiken, Wirtschaftsindikatoren und Finanzmarktanalysen. Die EZB arbeitet eng mit den nationalen Zentralbanken der Eurozone zusammen und bildet zusammen mit ihnen das Eurosystem. Gemeinsam sind sie für die Umsetzung der Geldpolitik, die Ausgabe des Euro und die Aufrechterhaltung der finanziellen Stabilität verantwortlich.

Positionen

Es gibt es mehrere wichtige Positionen, die eine zentrale Rolle bei der Entscheidungsfindung und Umsetzung der Geldpolitik spielen.

Der Präsident der EZB ist das höchste Amt und repräsentiert die Bank auf nationaler und internationaler Ebene. Der Präsident wird für eine Amtszeit von acht Jahren ernannt und leitet die Sitzungen des EZB-Rats. Aktuell (Stand: 2021) ist Christine Lagarde die Präsidentin der EZB. Der Vizepräsident der EZB unterstützt den Präsidenten bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben. Der Vizepräsident wird ebenfalls für eine Amtszeit von acht Jahren ernannt. Aktuell (Stand: 2021) ist Luis de Guindos der Vizepräsident der EZB. Der EZB-Rat besteht aus den sechs Mitgliedern des Direktoriums der EZB und den Präsidenten der nationalen Zentralbanken der Eurozone. Das Direktorium setzt sich aus dem Präsidenten, dem Vizepräsidenten und vier weiteren Mitgliedern zusammen. Der EZB-Rat trifft die geldpolitischen Entscheidungen der EZB, darunter die Festlegung der Leitzinsen und anderer geldpolitischer Maßnahmen.

Generaldirektor für Wirtschaft und Geldpolitik: Diese Position ist für die Analyse der wirtschaftlichen Entwicklung im Euro-Raum zuständig und unterstützt den EZB-Rat bei der Formulierung der Geldpolitik. Dazu gehören die Durchführung von Analysen, Prognosen und wirtschaftlichen Forschungsarbeiten.

Woher kommt die Europäische Union?

von Christina, Johanna, Amelie, Mona | Jun 23, 2023 | Allgemein

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